Sitzungskalender

Sitzung

Rat um 15:00 Uhr, Ratssaal Rathaus Rheydt
Weitere Informationen:
Einbringung des Haushaltes
öffentliches Einladungsdokument - 95Kb - pdfSitzungsunterlagen  Rat 34/IX - 11.10.18 (oeffentlich)  - 136Mb - pdfICS-Datei
Tagesordnung
 
TOP öffentlicher Tagesordnungspunkt Vorlage    
1 Gründung der Campus Mönchengladbach GmbH 3377/IX 3377/IX - 35Kb - pdf
2 Einrichtung und Betreiben einer Touristeninformation 3363/IX 3363/IX - 50Kb - pdf
3 13. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 12.12.2018 in Kölnhier: Benennung von drei Ratsmitgliedern 3359/IX
4 Bericht zur Umsetzung des Haushaltssanierungsplans zum 30.06.2018 3232/IX
5 Entwurf des Doppelhaushalts 2019/2020;Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und Fortschreibung Haushaltssanierungsplan 3379/IX 3379/IX - 45Kb - pdf
6 Dritter Nachtrag zur Satzung der Stadt Mönchengladbach über die "mags Mönchengladbacher Abfall-, Grün- und Straßenbetriebe" - Anstalt des öffentlichen Rechts 3219/IX
6.1 TOP 3: Dritter Nachtrag zur Satzung der Stadt Mönchengladbach über die "mags Möncheng-ladbacher Abfall-, Grün- und Straßenbetriebe" - Anstalt des öffentlichen Rechts; hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 26.09.2018 3384/IX
7 Wirtschaftsplan 2019 der mags hier: Einbringung 3358/IX
8 Beteiligung der NEW AG zur Förderung der Elektromobilität hier: Beteiligung der NEW Smart City GmbH an der share2drive GmbH 3325/IX    
9 Beteiligung der NEW AG hier: Beteiligung der NEW Smart City GmbH an der urbility.one GmbH 3326/IX
10 Beteiligung der NEW AG hier: Verschmelzung der Stadtwerke Korschenbroich GmbH auf die NEW AG und stille Beteiligung der Stadt Korschenbroich an der NEW AG 3336/IX
11 Beteiligung an der Sozial-Holding der Stadt Mönchengladbach GmbH hier: Mitgliedschaft der Altenheime der Stadt Mönchengladbach GmbH in einer Einkaufsgenossenschaft 3357/IX
12 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2018 3334/IX
13 Reduzierung des Zeitrahmens für die Plakatwerbung anlässlich von Wahlen, Volksentscheiden und Bürgerentscheiden und Vierter Nachtrag zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Mönchengladbach 3312/IX
14 Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen in den Stadtteilen der Stadt Mönchengladbach im Jahr 2018 3292/IX
15 Bestellung von ständigen Mitgliedern mit beratender Stimme in den Schul- und Bil-dungsausschuss 3200/IX
16 Sanierung der Liegenschaften Bismarckstr. 97 und 99 („BIS-Zentrum“) 3339/IX 3339/IX - 50Kb - pdf
17 Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses 3352/IX    
18 Leistungsvereinbarung mit dem Arbeitslosenzentrum Mönchengladbach e.V. über das Angebot einer psychosozialen Betreuung gem. § 16 Abs. 2 SGB II 3307/IX
19 Aufbau von 5 Modul-Fertigbauanlagen und 5 Großtagespflegestellen (LENA-Gruppen) für die Betreuung von Kindern im Vorschulalter 3222/IX
19.1 Vorlage 3222/IX: Aufbau von 5 Modul-Fertigbauanlagen und 5 Großtagespflegestellen (LENA-Gruppen) für Betreeung von Kindern im Vorschulalter hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Rat der Stadt Mönchengladbach vom 04.09.2018 3345/IX
20 Leistungsvereinbarung mit dem Sozialdienst katholischer Frauen e.V. – Ortsverein Mönchengladbach über die Erbringung von Leistungen im Aufgabenbereich der Werbung und Begleitung von Familienpaten im Rahmen des Angebotes der Frühen Hilfen 3228/IX 3228/IX - 94Kb - pdf
21 Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit dem Deutschen Roten Kreuz, Kreisverband Mönchengladbach e.V. über die Erbringung von Fachleistungsstunden im Rahmen der Kooperation mit dem städtischen Familienzentrum Mühlenstraße 47 in Mön-chengladbach 3230/IX
22 Verlängerung der Leistungsvereinbarungen mit elf Trägern offener Kinder- und Jugendarbeit 3310/IX 3310/IX - 80Kb - pdf
23 Leistungsvereinbarung über die Erbringung von Leistungen im Aufgabenbereich Suchtberatung mit dem Diakonischen Werk Mönchengladbach gGmbH 3212/IX
24 Verlängerung der Leistungsvereinbarungen zum Betrieb von Begegnungsstätten 3221/IX
25 Weiterentwicklung des Konzeptes des Arbeitslosenzentrums Mönchengladbach im Sinne einer Öffnung ins Quartier 3280/IX
26 Integriertes Stadtteil- und Quartierskonzept 3279/IX
26.1 Vorlage 3279/IX: Integriertes Stadtteil- und Quartierskonzept hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.09.2018 3344/IX
27 Abwasserbeseitigungskonzept 2019-2024 3254/IX
28 Masterplan Elektromobilität - Beschlussfassung 3246/IX
29 Bebauungsplan Nr. 776/N, Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Nord, Gladbach und Eicken, Gebiet nördlich der Steinmetzstraße zwischen Sittardstraße, Schillerstraße, Humboldtstraße, Eickener Straße und Margarethenstraße - Prüfung Stellungnahmen; Satzungsbeschluss - 3261/IX
30 Verkaufsabsicht der Liegenschaften "Haus Erholung" und "ehem. Haus Zoar" mit dem Ziel ihrer städtebaulichen Neupositionierung als Hotel- und Tagungsstandort 3119/IX
30.1 Beratungsvorlage 3119/IX: Verkaufsabsicht der Liegenschaften "Haus Erholung" und "ehem. Haus Zoar" mit dem Ziel ihrer städtebaulichen Neupositionierung als Hotel- und Tagungsstandort; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.09.2018 3366/IX
30.2 TOP: Verkaufsabsicht der Liegenschaften „Haus Erholung“ und „ehem. Haus Zoar“ mit dem Ziel ihrer städtebaulichen Neupositionierung als Hotel- und Tagungsstandort(Vorlagen-Nr. 3119/IX, öffentlich) undTOP: Europaweites Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbe-werb zur Entwicklung eines Tagungs- und Hotelstandortes auf dem Areal Haus Erho-lung / Altes Haus Zoar (Vorlagen-Nr. 3274/IX, nichtöffentlich;hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 24.09.2018 3380/IX
31 Vergabe der Mittel "Wohnumfeldverbesserung bei bürgerschaftlichem Engagement" für das Jahr 2018; 1. Teil 3342/IX
32 Wahl der nicht dem Rat angehörenden, sachkundigen Mitgliedern (Fachmitglieder) des Umlegungsausschusses und deren Vertreter 3281/IX 3281/IX - 35Kb - pdf
33 Sanierung der Zweifachsporthalle Förderschule Voigtshofer Allee und Sanierung der Dreifachsporthalle des Franz-Meyers-Gymnasiums 3268/IX 3268/IX - 52Kb - pdf
34 Brandschutzsanierung der Städtischen- Gesamtschule-Espenstraße 3269/IX 3269/IX - 67Kb - pdf
35 Kultursensible Pflege in Mönchengladbach; hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 03.05.2018 3114/IX
36 Digitalisierung als Generationengemeinschaftsprojekt: Taschengeldbörse für Mönchengladbach; hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 03.09.2018 3349/IX
37 Digitalisierung als Generationengemeinschaftsprojekt: SmartCafé-Veranstaltungen für Mönchengladbach; hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 03.09.2018 3350/IX
38 Arbeitsplatzbesetzung mit Schwerbehinderten in der Stadtverwaltung Mönchengladbach; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.09.2018 3362/IX
39 Verkauf RWE Aktien hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.09.2018 3370/IX
40 Busverkehr auf der Hindenburgstraße; hier: Antrag der Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 19.09.2018 3376/IX
41 Berichtsvorlage 3304/IX "Fördermöglichkeiten für sozialintegrative Maßnahmen im Rahmen des IHEK-Alt-Mönchengladbach - hier: Kurzfristige Planung und Fertigstellung eines Kinderspielplatzes auf dem Adenauerplatz hier: Gemeinsamer Antrag der FDP-Ratsfraktion und Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen Mönchengladbach vom 17.09.2018 3375/IX
42 Aufnahme von Flüchtlingen in der Stadt Mönchengladbach nach dem Beispiel der Initiative der Städte Düsseldorf, Köln und Bonn;hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2018 3382/IX
43 Auflösung der Gesellschaft für Wertstofferfassung, Wiederverwertung und Entsorgung Mönchengladbach mbH (GEM);hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2018 3386/IX
44 Rodungsmoratorium der RWE AG für den Hambacher Wald;hier: Antrag der Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE vom 26.09.2018 3387/IX
45 Bericht der Verwaltung zum Baufortschritt und zu Verzögerungen bei den Arbeiten am Studentenwohnheim der Kreisbau AG an der Friedrich-Ebert-Straße / Wilhelm- Schiffer-Straße in Mönchengladbach-Rheydt;hier: Antrag der Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE vom 28.09.2018 3390/IX
46 Beteiligungsvorschlag zur Metropolregion Rheinland;hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.10.2018 3397/IX
47 Stadtplanerisch motivierte Baumfällungen in Mönchengladbach;hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.10.2018 3398/IX
48 Anfragen und Mitteilungen    
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