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Meeting

Rat um 3:00 PM Uhr, Ratssaal Rathaus Rheydt
Public Invitation - 71Kb - pdfMeeting Documents Rat 39/IX - 07/03/19 (public) - 192Mb - pdfICS File
Agenda Minutes
 
ItemPublic ItemAgenda ItemY.N.A.Resolution  
1 Niederschrift über die 38. Sitzung des Rates am 29.05.2019 - öffentlicher Teil - Siehe Anlage 0 0 0  
2 Bekanntmachung des Abschlussergebnisses der Stadtsparkasse Mönchengladbach für das Geschäftsjahr 2018 und Verwendung des Überschusses 3918/IX 0 0 0 Einstimmiger Beschluss 3918/IX - 38Kb - pdf 
3 Entlastung der Sparkassenorgane für das Geschäftsjahr 2018 3919/IX 0 0 0 Einstimmiger Beschluss 3919/IX - 33Kb - pdf 
4 14. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 11.12.2019 in Köln hier: Benennung von drei Ratsmitgliedern 3747/IX 0 0 0 Einstimmiger Beschluss  
5 Externe Organisationsuntersuchung des FB 14 - Rechnungsprüfung durch Rödl & Partner 3937/IX 0 0 0 Kenntnisnahme  
5.1 Externe Organisationsuntersuchung des FB 14; hier: Antrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD vom 26.06.2019 3988/IX 0 4 0 Mit Stimmenmehrheit beschlossen  
5.2 Externe Organisationsuntersuchung des FB 14; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.06.2019 3989/IX 0 0 0 Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)  
6 Mitgliedschaften der Städtische Kliniken Mönchengladbach GmbH und der Altenheime der Stadt Mönchengladbach GmbH; hier: Rechtsformwechsel der Dienstleistungs- und der Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Krankenhäuser eG im Deutschen Städtetag (GDEKK eG) und Austritt der Altenheime der Stadt Mönchengladbach GmbH aus der GDEKK GmbH 3939/IX 0 0 0 Einstimmiger Beschluss  
7 Vertretung der Stadt Mönchengladbach im Aufsichtsrat der Kreisbau AG 3752/IX 0 0 0 Siehe Niederschrift 3752/IX - 39Kb - pdf 
8 Rathaus der Zukunft mg+; Organisationsstruktur für den Bau Gründung einer eigenbetriebsähnlichen Einrichtung, Betriebssatzung für das Rathaus der Zukunft mg+, Fünfundzwanzigster Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Mönchengladbach und Vierundzwanzigster Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung (HSP-Maßnahme 2012-0139 „Entwicklung eines strategischen Raumkonzeptes“) 3951/IX 0 15 0 Mit Stimmenmehrheit beschlossen  
9 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2019(2. Nachweisung) 3960/IX 0 0 0 Kenntnisnahme  
9.a Dringlichkeitsantrag gem. §3 Abs. 3 der GO des Rates, Beratungsgegenstand: Beteiligung der NEW AG an share2drive („SVEN“); hier: Antrag der Ratsfraktionen DIE LINKE, FDP und Bündnis 90/Die Grünen vom 30.06.2019 3990/IX 0 0 0 Siehe Niederschrift  
10 Gleichstellungsplan der Stadt Mönchengladbach 2024 (GP-MG 2024) 3962/IX 0 0 0 Einstimmiger Beschluss  
11 Umbesetzung der Zweckverbandsversammlung ITK-Rheinland 3969/IX 0 0 0 Einstimmiger Beschluss 3969/IX - 32Kb - pdf 
12 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen in den Stadtteilen der Stadt Mönchengladbach am 28. Juli 2019 im Zusammenhang mit der Veranstaltung "Fest am See" und ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen in den Stadtteilen der Stadt Mönchengladbach am 13. Oktober 2019 im Zusammenhang mit dem Stadtfest 3903/IX 0 9 2 Mit Stimmenmehrheit beschlossen  
13 Bildung eines Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2020 3970/IX - 1 0 0 0 Einstimmiger Beschluss  
14 Bestellung von ständigen Mitgliedern mit beratender Stimme in den Schul- und Bildungsausschuss 3955/IX 0 0 0 Einstimmiger Beschluss  
15 Rahmenplan "Offener Ganztag und schulische Betreuung" im Primarbereich hier: Einrichtung einer weiteren Gruppe im Offenen Ganztag 3831/IX 0 0 0 Einstimmiger Beschluss 3831/IX - 37Kb - pdf 
16 Entwicklung des Umfeldes Grenzlandstadion zu einem "Campuspark" hier: Inangriffnahme 1. Bauabschnitt 3886/IX 0 0 0 Einstimmiger Beschluss  
16.1 Entwicklung des Umfeldes Grenzlandstadion zu einem "Campuspark" hier: Inangriffnahme 1. Bauabschnitt;Antrag der FDP Ratsfraktion vom 18.06.2019 3975/IX 0 0 2 Mit Stimmenmehrheit abgelehnt  
17 Familienzentren an Grundschulen 3910/IX 0 0 0 Einstimmiger Beschluss 3910/IX - 43Kb - pdf 
18 Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen für Quartiere/Stadtteile 3885/IX 0 4 0 Mit Stimmenmehrheit beschlossen  
18.1 Vorlagen-Nr. 3885/IX: Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungenfür Quartiere/Stadtteile;hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.06.2019 3983/IX 0 0 0 Mit Stimmenmehrheit abgelehnt  
19 Leistungsvereinbarung über die Erbringung von Leistungen im Aufgabenbereich Drogenberatung mit der Drogenberatung Mönchengladbach e.V. 3770/IX 0 0 0 Einstimmiger Beschluss  
20 Kommunale Pflegeplanung für die Stadt Mönchengladbach gemäß § 7 Alten- und Pflegegesetz NRW (APG NRW) 3898/IX 0 0 0 Einstimmiger Beschluss  
21 Anregung zur Ausrufung des Klimanotstands und Berücksichtigung klimatischer Folgen bei kommunalen Entscheidungen 3950/IX 0 0 0 An den Umweltausschuss verwiesen  
21.1 zu TOP 21 (Beratungsvorlage 3950/IX): „Anregung zur Ausrufung des Klimanotstandes und Berücksichtigung klimatischer Folgen bei kommunalen Entscheidungen“;hier: Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD und FDP vom 02.07.2019 3991/IX 0 0 0 An den Umweltausschuss verwiesen  
21.2 Top 21 „Anregung zur Ausrufung des Klimanotstands und Berücksichtigung klimatischer Folgen beikommunalen Entscheidungen“hier: Änderungsantrag der Tischvorlage der Fraktionen von CDU, SPD und FDP;hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 02.07.2019 3992/IX 0 0 0 An den Umweltausschuss verwiesen  
21.3 Vorlagen-Nr. 3950/IX: Anregung zur Ausrufung des Klimanotstands und Berücksichtigung klimatischer Folgen bei kommunalen Entscheidungen;hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.07.2019 3994/IX 0 0 0 An den Umweltausschuss verwiesen  
22 Bebauungsplan Nr. 784/N - Stadtbezirk Nord - Venn, Gebiet zwischen Venner Straße und Zum Venner Busch und südlich Mossenweg und Alt Venner Weg - Prüfung Stellungnahmen; Satzungsbeschluss - 3868/IX 0 7 0 Mit Stimmenmehrheit beschlossen  
23 Bebauungsplan Nr. 791/N, Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Nord - Stadtteil Gladbach, Kapuzinerplatz - Prüfung Stellungnahmen; Satzungsbeschluss - 3843/IX 0 10 0 Mit Stimmenmehrheit beschlossen  
24 Bebauungsplan Nr. 790/N, Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Nord - Stadtteile Gladbach und Eicken, Gebiet zwischen Europaplatz, Humboldtstraße, Steinmetzstraße, Breitenbachstraße und der Bahntrasse; - Prüfung Stellungnahmen; Satzungsbeschluss - 3860/IX 0 0 0 Einstimmiger Beschluss  
25 Wohnungsmarkt in Mönchengladbach - Auf Vielfalt bauen! 3864/IX 0 7 4 Mit Stimmenmehrheit beschlossen  
25.1 Vorlagen-Nr. 3864/IX: Wohnungsmarkt in Mönchengladbach – Auf Vielfalt bauen!; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.07.2019 3993/IX 0 0 0 Siehe Niederschrift  
26 Jahresbericht zur Abwasserbeseitigung 2018 der NEW AG 3876/IX 0 0 0 Kenntnisnahme  
27 Beflaggung der Rathäuser (MG & Ry) und der Bezirksverwaltungsstellen mit der Regenbogenfahne; hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 17.06.2019 3973/IX 0 0 0 Mit Stimmenmehrheit abgelehnt  
28 Optimierung Postzustellung - Altbewährtes nutzen !hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 18.06.2019 3976/IX 0 0 0 Mit Stimmenmehrheit abgelehnt  
29 Umstellung der Energielieferung der NEW AG von Braunkohlebasis auf erneuerbare Energien;hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.06.2019 3979/IX 0 0 0 Mit Stimmenmehrheit abgelehnt  
30 Anfragen und Mitteilungen 0 0 0  
30.1 Anfrage von RF Brombeis (Bündnis 90/Die Grünen) zur Veröffentlichung der Jahresabschlüsse der mags AÖR im Bundesanzeiger 0 0 0  
Legende
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